Bundesverkehrsminister stellt Erstentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vor SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. De Ridder begrüßt die Planungen zur E233 und der Ortsumgehung Bawinkel

Dr Daniela De Ridder 4

Emsland. Der Erstentwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 wurde heute erstmals von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellt. Für die Weiterentwicklung und Abstimmung bis zum letztendlichen Beschluss können weitere Bedarfe angemeldet werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ruft Bürgerinnen und Bürger sowie kommunal und regional Verantwortliche aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland zur Beteiligung auf. Erfreut ist De Ridder über die prioritäre Einstufung des Ausbaus der E233 sowie der Ortsumgehung Bawinkel.

„Der Bundesverkehrswegeplan 2030 stellt die Weichen für den Straßenbau und unsere Infrastruktur in den kommenden 15 Jahren. Es ist wichtig, dass wir die dringend nötigen Aus- und Umbauvorhaben bei uns in der Grafschaft Bentheim und dem Emsland kenntlich machen und sie so in den Plan einfließen können – der Ausbau der E233 sowie die Ortsumgehung für Bawinkel sind besonders dringende Projekte, die nun mit hoher Priorität eingestuft wurden. Darüber hinaus freut es uns in der SPD-Bundestagsfraktion, dass eine Bürgerbeteiligung zur Weiterentwicklung des Plans am kommenden Montag startet“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll. Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsprognosen Investitionsbedarf sieht – der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Mit dem eingerichteten Bürgerbeteiligungsverfahren können sich die Bürgerinnen und Bürger vor Ort für sechs Wochen direkt zum Plan und den einzelnen Vorhaben einbringen.

„Wenn sich alle Beteiligen und die dringenden Bedarfe gegenüber dem Erstentwurf beim Bundesverkehrsministerium kenntlich machen, können wir gemeinsam etwas für unsere Region erreichen. Bei der Umsetzung unterstütze ich die Engagierten und kommunal Verantwortlichen sehr gerne. Wichtig ist, dass wir bei den dringendsten Bedarfen unserer Verkehrsinfrastruktur eine Einstufung in die Kategorie ‚vordringlicher Bedarf‘ erreichen. Mit dem Ausbau der E233 kann nun eines der wichtigsten Projekte für unsere Verkehrsinfrastruktur und somit zur Zukunft unserer Region realisiert werden“, so De Ridder weiter.

Bereits im Oktober übersandte etwa der Samtgemeindebürgermeister für Lengerich Matthias Lühn das Anliegen der Gemeinde Bawinkel, dass die Prioritätssetzung der Ortsumgehung für Bawinkel heraufgestuft werden muss. Nur durch eine Heraufsetzung auf eine höhere Priorität im Bundesverkehrswegeplan kann die Ortsumgehung in den kommenden 15 Jahren überhaupt realisiert werden. De Ridder begrüßt die Rückmeldung aus Lengerich ausdrücklich und bittet auch Bürgerinnen und Bürger sowie weitere Gemeinden der Grafschaft und des Emslandes um Rückmeldung. Schließlich gibt es für die Gemeinde Bawinkel gute Nachrichten. „Über weitere Hinweise würde ich mich sehr freuen. Zudem stehen meine Mitarbeiter und ich für Rückfragen zum Verfahren und den Beteiligungsmöglichkeiten zur Verfügung“, so De Ridder weiter.

Für Rückfragen steht die Mitarbeiter der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. De Ridder unter 030 / 227-71586 sowie unter daniela.deridder.ma02@bundestag.de (Betreff: Bundesverkehrswegeplan 2030) zur Verfügung.

Link zum Bürgerbeteiligungsverfahren ab Montag, 21.03.2016: www.bvwp2030.de.

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