„Das schützt unsere Innenstädte und Ortszentren“

Das Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster hat am Montag über den Normenkontrollantrag der Stadt Nordhorn gegen die Bauleitplanung der Stadt Ochtrup zur Erweiterung des DOC Ochtrup entschieden. Als Ergebnis wurde der Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Das heißt, auf Grundlage der bisherigen Planung darf sich das DOC nicht vergrößern. Ursprünglich wollte das bestehende DOC mit einer Verkaufsfläche von 11.500 Quadratmeter auf über 19.000 Quadratmeter erweitern.

Die Stadt Rheine und die EWG für Rheine mbH begrüßen das Urteil sehr. „Die Entscheidung des OVG ist ein wichtiges Signal für die gewachsenen Innenstädte und Ortszentren in unserer Region“, betont Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann. Auch für die Rheiner Innenstadt werden negative Auswirkungen durch eine massive Erweiterung des DOC Ochtrup befürchtet.

Milena Schauer, Beigeordnete der Stadt Rheine, ergänzt: „Dieses Urteil bestärkt uns darin, den eingeschlagenen Weg weiterzuverfolgen. Im öffentlichen Interesse wollen wir unsere Innenstadtstrukturen bewahren und den Handel vor Ort stärken. Wir möchten uns an dieser Stelle für die professionelle Zusammenarbeit der Rechtsanwälte Prof. Dr. Olaf Bischopink von der Kanzlei Baumeister aus Münster und Dr. Heinz Janning aus Wettringen bedanken, die uns bei den gerichtlichen Verfahren unterstützen.“

In dem von der EWG Rheine organisierten regionalen Zusammenschluss stemmen sich 21 Kommunen und 3 Landkreise aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gegen die Erhöhung der Verkaufsfläche um mehr als 70 Prozent. EWG-Geschäftsführer Ingo Niehaus und Prokurist Hendrik Welp betonen: „Das Gerichtsurteil ist ein klares Signal für uns auch zukünftig an der regionalen Kooperation zur Ablehnung der Erweiterungsbestrebungen festzuhalten. Auch wenn das Urteil die Revision zulässt, so haben wir dennoch wieder wertvolle Zeit für unsere Innenstädte und Ortszentren gewonnen. Die weiteren Aktivitäten aus Ochtrup gilt es jetzt ebenso wie die Entscheidungen zu den noch offenen Verfahren abzuwarten.“

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