Jens Gieseke wird Mitglied im Abgas-Untersuchungsausschuss

Artikel vom 21. Januar 2016

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Volkswagen und anderen Herstellern wird vorgeworfen, Abgaswerte manipuliert zu haben. Nun soll das Europäische Parlament für Aufklärung sorgen. Mitglied im dafür aufgestellten Untersuchungsausschuss ist der niedersächsische Europaabgeordnete Jens Gieseke (CDU). Neben Gieseke ist auch Sven Schulze (CDU) aus Sachsen-Anhalt Ausschussmitglied. Die Fraktion der Grünen entsendet ihre Vorsitzende Rebecca Harms. Hans Olaf Henkel (ALFA) ist ebenfalls im Ausschuss vertreten.

Jens Gieseke: „Grundsätzlich halte ich den Untersuchungsausschuss für das falsche Instrument. Insbesondere Sozialdemokraten und Grüne aus Niedersachsen hatten den Ausschuss gefordert. Wenn ein solches Gremium zum politischen Kampfmittel wird, hat das wenig mit Aufklärung zu tun und gefährdet Arbeitsplätze in unserer Region.“

Der EVP-Fraktion um Gieseke fehlten im Dezember jedoch die nötigen Stimmen, um den Ausschuss zu verhindern. Für den Europaabgeordneten aus Sögel geht es nun darum, Schaden zu begrenzen: „Ich bin Mitglied Untersuchungsausschuss, um mich für eine faire Untersuchung einzusetzen. Der Ausschuss darf sich nicht zu einem Tribunal – weder gegen verschiedene Unternehmen noch gegen Personen – entwickeln. Besonders für Niedersachsen steht dabei zu viel auf dem Spiel. Das habe ich vergangene Woche auch bei meinem Gespräch mit dem VW-Betriebsrat in Emden gespürt. Ich würde mich freuen, wenn dies auch die Kollegen von SPD und Grünen verstehen würden.“

Gieseke wurde am Donnerstag offiziell zum Mitglied des Abgas-Untersuchungsausschusses gewählt. „Ich freue mich über das entgegengebrachte Vertrauen meiner Fraktion“, so Gieseke, der nach weniger als zwei Jahren Mandatszeit den Platz im Untersuchungsausschuss besetzt. Das Gremium trägt den offiziellen Namen „Untersuchungsausschuss zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie“ und besteht aus insgesamt 45 Mitgliedern. 

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