Landkreis nimmt weitere 134 Flüchtlinge auf Beschleunigte Zuweisung in zwei Gruppen – Vorbereitete Städte und Gemeinden

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Meppen. 3000 Flüchtlinge werden niedersachsenweit im Rahmen einer beschleunigten Zuweisung auf die einzelnen Kommunen verteilt. 134 davon kommen in den Landkreis Emsland. In zwei Gruppen von jeweils über 60 Personen wurden bzw. werden sie dem Landkreis Emsland zugewiesen. Am heutigen Donnerstag erreichte die erste Gruppe das Emsland, in der kommenden Woche werden weitere Flüchtlinge erwartet und auf die emsländischen Städte und Gemeinden verteilt. Alle Städte und Gemeinden sind über die Zahl der ihnen zugehenden Flüchtlinge vorab vom Landkreis Emsland informiert worden, sodass sie den ankommenden Asylsuchenden vor Ort eine Unterkunft und entsprechende Begleitung anbieten können.

Die Asylsuchenden kommen aus dem Sudan, aus Syrien, von der Elfenbeinküste, aus Albanien und dem Kosovo. Ihre Verteilung auf die emsländischen Gemeinden erfolgte mit Augenmaß. „Wir haben berücksichtigt, wie viele Flüchtlinge von den einzelnen Kommunen bereits aufgenommen wurden und haben die weiteren Zuweisungen davon abhängig gemacht“, erläutert Landrat Reinhard Winter. Die Unterbringung in den Kommunen fällt in die Zuständigkeit der Städte und Gemeinden. Bis zum 3. Quartal 2015 hat der Landkreis Emsland insgesamt 1431 Asylbewerber aufzunehmen. Bislang sind dem Landkreis Emsland 1030 Personen zugewiesen worden. Abzüglich der 134 Flüchtlinge sind damit noch insgesamt weitere 267 Asylbewerber vom Landkreis Emsland aufzunehmen.

Das Land Niedersachsen beteiligt sich 2015 an den Kosten mit insgesamt 4,5 Mio. Euro. Dieser Betrag errechnet sich aus der Abgeltungspauschale von 6195 Euro pro Jahr und Flüchtling – allerdings auf der Basis der viel geringeren Asylbewerberzahl aus dem vorvergangenen Jahr (733 Flüchtlinge). Darüber hinaus stellt das Land den Kommunen für 2015 einmalig rund 40 Mio. Euro zur Verfügung, davon etwa 1,5 Mio. Euro für den Landkreis Emsland.

Der Bund hat seine finanziellen Hilfen für die Länder und Kommunen in 2015 auf eine Milliarde Euro verdoppelt und hat angekündigt, sich ab 2016 dauerhaft an den Kosten beteiligen zu wollen. „Die Kommunen erwarten, dass auf dem Flüchtlingsgipfel im September dazu konkrete Entscheidungen getroffen werden“, sagt Winter. Im laufenden Jahr kommen dem Landkreis Emsland insgesamt rund 3 Mio. Euro Bundesmittel zu. „Nach diesen angekündigten Zahlungen von Bund und Land verringert sich die zunächst errechnete Unterdeckung von 10,4 Mio. auf 7,6 Mio. Euro. Bei steigenden Zuweisungen von Asylbewerbern kommt es durchaus aber wieder zu höheren Kosten und das Defizit wird wieder steigen“, so Winter abschließend.

 

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