Abgewählt in Schapen, gewählt in Spelle: Petra Kleinbuntemeyer wird stellvertretende Samtgemeindebürgermeisterin

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CDU setzt sich bei der Besetzung des Amtes gegen Vorschlag der Gruppe Zukunftsbündnis Plus durch

Spelle- Der neu gewählte Samtgemeinderat Spelle hat bei seiner konstituierenden Sitzung am vergangenen Donnerstag in der Gaststätte Spieker-Wübbel in Venhaus seine Führungsspitze bestimmt.

Für politische Diskussionen sorgte dabei insbesondere die Wahl der zweiten stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisterin. Mit Petra Kleinbuntemeyer (CDU) fiel die Entscheidung auf die bisherige Bürgermeisterin von Schapen, die bei der Kommunalwahl ihr Amt an die Wählergemeinschaft Schapen verloren hatte.

Die Wählergemeinschaft Schapen hatte bei der Kommunalwahl 52,17 Prozent der Stimmen erreicht und anschließend mit Hermann Hofhus den neuen Bürgermeister gestellt. Jan Eichholz wurde zu seinem Stellvertreter gewählt.

Bei der Besetzung des Amtes auf Samtgemeindeebene sollte sich dieser politische Wechsel allerdings nicht widerspiegeln.

Schapens neuer Bürgermeister Hermann Hofhus brachte einen Personalvorschlag ein: Im Namen der Gruppe Zukunftsbündnis Plus nominierte die Gruppe Marc Böker vom Zukunftsbündnis Spelle für das Amt des zweiten stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisters. Damit verzichtete Hofhus bewusst darauf, sich selbst für dieses Amt vorzuschlagen. Offenbar rechnete er nicht damit, von der CDU die erforderliche Unterstützung zu erhalten, und setzte stattdessen auf Marc Böker vom Zukunftsbündnis Spelle.

Die Gruppe Zukunftsbündnis Plus setzt sich aus Andreas Wenninghoff , Lünner Liste, der Wählergemeinschaft Schapen, SPD Spelle und dem Zukunftsbündnis Spelle zusammen. Ihr Vorschlag fand im Samtgemeinderat jedoch keine Mehrheit. Stattdessen setzte sich die CDU mit Petra Kleinbuntemeyer als Kandidatin durch.

Die Begründung der Christdemokraten: Das Amt des stellvertretenden Samtgemeindebürgermeisters sei über Jahrzehnte hinweg stets mit einem CDU-Mitglied besetzt gewesen. An dieses wolle man festhalten. Die CDU verwies dabei auf ihre langjährige politische Verantwortung in der Samtgemeinde Spelle.

Die Entscheidung wirft allerdings Fragen auf. Denn während die Wählerinnen und Wähler in Schapen einen politischen Wechsel herbeigeführt und die bisherige Bürgermeisterin abgewählt hatten, bleibt diese nun auf Samtgemeindeebene weiterhin in einer repräsentativen Führungsposition. Der Vorschlag des neuen Schapener Bürgermeisters, mit Marc Böker einen anderen politischen Vertreter zu berücksichtigen, fand dagegen keine ausreichende Unterstützung im Samtgemeinderat.

Dabei hatte Hermann Hofhus vor der Wahl ausdrücklich die Bedeutung demokratischer Mehrheiten, aber auch die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg betont. Mehrheitsentscheidungen seien zwar Bestandteil der Demokratie, zugleich müssten jedoch der Wählerwille in den Mitgliedsgemeinden und die Bereitschaft zur gemeinsamen Zusammenarbeit berücksichtigt werden.

Zum ersten stellvertretenden Samtgemeindebürgermeister wurde erneut Norbert Hüsing (CDU), Bürgermeister der Gemeinde Lünne, gewählt. Mit der Wahl von Petra Kleinbuntemeyer zur zweiten Stellvertreterin bleibt die CDU damit auch künftig auf beiden Positionen vertreten.

Ob die Entscheidung als Fortsetzung einer bewährten politischen Gepflogenheit oder als mangelnde Berücksichtigung der veränderten Mehrheitsverhältnisse in den Mitgliedsgemeinden verstanden wird, dürfte die politische Zusammenarbeit in der Samtgemeinde Spelle noch beschäftigen. Der Auftakt der neuen Ratsperiode hat jedenfalls deutlich gemacht, dass beim Umgang mit politischen Gepflogenheiten und dem Anspruch auf Mitgestaltung unterschiedliche Vorstellungen bestehen.

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