Kategorie-Archiv: Spelle

Seit der Kommunalwahl 2011 erfolgten viele Umstrukturierungen bei der Lingener SPD, welche nicht nur einen offeneren und transparenteren Umgang mit den aktuellen Themen zur Folge hat, sondern auch eine Verjüngung in den Entscheidungsgremien. Dass dieser Weg Früchte trägt, ergibt sich aus dem stetigen Eintritt neuer Mitglieder.

„Politik soll Spaß machen! Das wollen wir anhand unser Themen und Aktionen den Bürgerinnen und Bürgern vermitteln“, betont der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Kröger. „Parteiinterne Streitigkeiten sind bei uns schon seit Jahren kein Thema mehr“, fügte Ulla Lehmann, stellvertretende Vorsitzende hinzu. „Mit Jürgen Beranek verband mich ein besonderes Vertrauensverhältnis“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Bendick, „dennoch nehme ich seinen Schritt mit Gelassenheit hin“.

Offensichtlich handelt es sich bei seinem Wechsel zu den Bürgernahen um private Befindlichkeiten, die keinem politischen Hintergrund unterliegen. Hier hat sich allein der Ratsherr Jürgen Beranek gegenüber seinen Wählerinnen und Wählern zu verantworten, die ihm das Vertrauen geschenkt haben und ihn bei der Kommunalwahl 2011 in seinem Wahlbereich als Sozialdemokraten gewählt haben. „Gerade in Heukampstannen hat er somit viele Menschen enttäuscht“ stellt Carsten Primke, stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender fest.

„Negatives können wir rückblickend aus politischer Sicht jedoch nichts gegen Jürgen Beranek sagen, der Kassenwart der Fraktion war, im Aufsichtsrat der Stadtwerke und für die Fraktion auch die Position des stellvertretenden Ratsvorsitzenden wahrgenommen hat“ beschreiben Bendick und Kröger das Aufgabenspektrum. Vielmehr betonen die Sozialdemokraten, dass Beranek durch seine langjährigen Erfahrungen als Parteimitglied und Gewerkschafter sein Wissen immer konstruktiv in die Partei- und Fraktionsarbeit eingebracht hat. Umso überraschender folgte nun der Wechsel zu den Bürgernahen.

Ob Beranek den frischen Wind in der SPD und den aktuellen Zeitgeist nicht mehr wahrnehmen wollte, lassen die Sozialdemokraten dahingestellt. Am Ende bewährt sich jedenfalls die Redensart: „Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit.“

Beranek sollte jedoch in aller Konsequenz, wenn er sich dann schon für einen derart drastischen Schritt entscheidet, ohne vorher ein Wort gegenüber dem Parteivorstand oder der Fraktionsspitze geäußert zu haben, sein Mandat niederlegen, fordert die Lingener SPD. Dies ist er in erster Linie den Wählerinnen und Wählern und natürlich auch den Genossinnen und den Genossen in Heukampstannen, deren Stimmen sein Ratsmandat mit ermöglich haben, schuldig.

„Jürgen Beranek sollte sich auch daran erinnern, dass er Robert Koop in der SPD die Stimme versagte und dass dieser im Rat immer darauf hingewiesen hat, dass man sein Ratsmandat nicht in eine andere Fraktion mitnimmt sondern zurückgibt“, erklärte Andreas Kröger.

Jürgen Beranek wird sich auch gegenüber dem gesamten Lingener Stadtrat zu verantworten haben, da nunmehr kurz vor Ende der Wahlperiode sämtliche Vorsitzenden der Ausschüsse neu bestimmt werden müssen. Es erklärt sich dabei von selbst, dass die SPD-Fraktion die Abwahl von Beranek vom Amt des zweiten stellvertretenden Ratsvorsitzenden beantragen wird. Für diesen hatte die SPD Jürgen Beranek aufgrund ihrer Wertschätzung seiner Person vorgeschlagen und der Rat war diesem Vorschlag einstimmig gefolgt.

Leider ist in dem Verhalten von Beranek kein Funke Sozialdemokratie mehr zu erkennen, die Grundsätze der Sozialdemokratie, wie Freiheit, Gerechtigkeit und insbesondere Solidarität wurden von ihm mit Füßen getreten.

Die Bürgernahen um ihren Fraktionsvorsitzenden Koop, der sich vor der Kommunalwahl 2016 nun anscheinend als „Headhunter“ zeigt, fallen aus SPD-Sicht im Stadtrat lediglich durch Querschießen, Dagegensein, Nörgeln und Sticheln gegen den Oberbürgermeister bis hinunter zu nachgeordneten Bediensteten der Stadtverwaltung und der Lingener Lokalpresse auf. Substanz in der Politik ist hier jedenfalls nicht zu erkennen. Es wird sich zeigen, ob diese Vorgehensweise und diese Art von Politik der Bürgernahen wirklich Bürger-nah ist.

Aus Sicht der Sozialdemokraten ist das Vorgehen der Bürgernahen eher abschreckend und fördert die Politik-Verdrossenheit. Verlierer ist die Demokratie. Eine Zusammenarbeit mit den Bürgernahen schließt die SPD aufgrund der aktuellen Ereignisse für die Zukunft aus.