Landgericht Osnabrück entscheidet: Für E-Scooter-Fahrer gelten strafrechtlich dieselben Promillegrenzen wie für Autofahrer

OSNABRÜCK. Sog. E-Scooter, die in vielen Innenstädten auch zur kurzfristigen Miete angeboten werden, erfreuen sich großer Beliebtheit. Doch bei der Nutzung im alkoholisierten Zustand ist Vorsicht geboten, hat nun das Landgericht Osnabrück in einem aktuellen Verfahren klargestellt (Beschluss vom 16. Oktober 2020, Az. 10 Qs 54/20).

Beschuldigt in dem Verfahren ist ein junger Mann. Er war im Juli 2020 in Osnabrück gegen zwei Uhr morgens von Polizeibeamten gestoppt worden, als er mit einem sog. E-Scooter am Neumarkt unterwegs war. Weil der Verdacht bestand, dass der Mann erheblich alkoholisiert war, wurde ihm eine Blutprobe entnommen. Diese ergab später eine Blutalkoholkonzentration von 1,54 Promille.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Osnabrück entzog deshalb Anfang August 2020 das Amtsgericht Osnabrück dem Beschuldigten im Rahmen des laufenden Ermittlungsverfahrens vorläufig die Fahrerlaubnis. Das Amtsgericht begründete dies damit, es bestehe der dringende Tatverdacht der Trunkenheit im Straßenverkehr (§ 316 StGB). Wie bei Autofahrern auch sei bei E-Scootern ab einem Wert von 1,1 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit auszugehen. Diesen Wert habe der Beschuldigte klar überschritten. Es sei daher damit zu rechnen, dass er in einem künftigen Hauptsacheverfahren strafrechtlich verurteilt und dann endgültig seine Fahrerlaubnis verlieren werde. Das rechtfertige nach dem Gesetz die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis bereits im Ermittlungsverfahren.

Der junge Mann legte einige Wochen später, Ende September, gegen diese Entscheidung des Amtsgerichts Beschwerde zum Landgericht Osnabrück ein. Er vertrat dabei die Auffassung, bei E-Scootern sei nicht die vom Bundesgerichtshof für den motorisierten Verkehr definierte Grenze von 1,1 Promille maßgeblich. Sie gelte nur für stärker motorisierte Kraftfahrzeuge wie Pkw. Vielmehr sei bei E-Scootern der vom Bundesgerichtshof für Radfahrer definierte Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,6 Promille maßgeblich. Denn das Gefahrenpotential von E-Scootern und Fahrrädern sei eher vergleichbar als das von E-Scootern und Pkw.

Das Landgericht Osnabrück folgte dem Beschwerdevorbringen jedoch nicht und bestätigte mit seiner Entscheidung vom 16. Oktober 2020 die Sichtweise des Amtsgerichts. Im Anschluss an das Bayerische Oberste Landesgericht (Beschluss vom 24. Juli 2020, Az. 205 StRR 216/20) stellte das Landgericht auch bei Fahrern von E-Scootern auf die für den motorisierten Verkehr geltenden strafrechtlichen Promillegrenzen ab. Aus den rechtlichen Sonderbestimmungen für elektrische Kleinfahrzeuge folge, so das Landgericht, dass diese Kraftfahrzeuge darstellten – und gerade nicht Fahrrädern gleichgestellt seien. Damit müssten auch die strafrechtlich maßgeblichen Promillegrenzen für die Nutzung von Kraftfahrzeugen bei E-Scootern uneingeschränkt Anwendung finden, so das Landgericht weiter. Eine Unterscheidung nach Gefährlichkeit zwischen unterschiedlichen Typen von Kraftfahrzeugen mit Blick auf die strafrechtlichen Promillegrenzen gebe es nicht. Zurecht sei das Amtsgericht deshalb hier bei einer Blutalkoholkonzentration von deutlich mehr als 1,1 Promille von absoluter Fahruntüchtigkeit ausgegangen.

Der Beschuldigte muss nun die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen. Zudem muss er mit einer strafrechtlichen Anklage wegen Trunkenheit im Straßenverkehr rechnen. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm dann eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Zudem muss der Beschuldigte in diesem Fall mit der endgültigen Entziehung der Fahrerlaubnis rechnen.

 

 

Fallzahlen im Landkreis Emsland Stand 03.11.2020

Zahlen Corona-Virus: 03.11.2020
Von den 2003 bestätigten Corona-Fällen im Landkreis Emsland sind 14370genesen. Die Zahl der positiv getesteten Corona-Fälle im Landkreis Emsland liegt aktuell bei 539. Es befinden sich knapp 1740 Personen in Quarantäne.
Die 7-Tagesinzidenz für den Landkreis Emsland kann beim Land Niedersachsen eingesehen werden: https://www.niedersachsen.de/…/aktuelle_lage_in…/

Starke Ausbeulung Hose entlarvte einen Mann der rund 200 Gramm Kokain schmuggeln wollte

BAB 30 / Schüttorf- Die Bundespolizei hat Samstagnachmittag an der deutsch-niederländischen Grenze einen 30-jährigen Drogenschmuggler festgenommen. Die starke Ausbeulung seiner Hose entlarvte den Mann. Er hatte rund 200 Gramm Kokain darin versteckt. Er sitzt jetzt in Untersuchungshaft. Im Rahmen der grenzpolizeilichen Überwachung hatte eine Streife der Bundespolizei, kurz nach 16 Uhr, einen über die Autobahn 30 aus den Niederlanden eingereisten und mit einer Person besetzten PKW an der Autobahnausfahrt Schüttorf angehalten und überprüft. Bei der Kontrolle des 30-jährigen rumänischen Fahrers fiel den Beamten sofort eine besonders stark ausgeprägte Ausbeulung des Intimbereichs seiner Hose auf. Bei der folgenden Durchsuchung wurden rund 200 Gramm Kokain und drei Marihuana-Joints gefunden, die der 30-Jährige am Körper versteckt in seiner Hose über die Grenze schmuggeln wollte.

Beschlagnahmte Drogen / Foto: Bundespolizei

Der 30-Jährige wurde vorläufig festgenommen und zusammen mit den beschlagnahmten Drogen an Beamte des Zollfahndungsamtes Essen für weitere Ermittlungen übergeben.

Die beschlagnahmten Drogen haben im Straßenverkauf einen Wert von rund 14.000,- Euro. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Osnabrück erließ ein Haftrichter beim Amtsgericht Lingen am Sonntag Untersuchungshaftbefehl gegen den Drogenschmuggler. Er wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Außerdem besteht gegen den 30-Jährigen der Verdacht des Fahrens eines Fahrzeuges unter dem Einfluss berauschender Mittel. Ein freiwilliger Vortest zum Nachweis von Betäubungsmitteln und deren Abbauprodukte verlief positiv auf Kokain und THC (Cannabis). Dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen.  

Die abschließenden Ermittlungen in diesem Fall führt das Zollfahndungsamt Essen, am Dienstsitz in Nordhorn.

Autos beschädigt

Spelle  – In der Nacht zu Sonntag haben bislang unbekannte Täter in der Straße Am Sportplatz, in der Olympiastraße sowie in der Maria-Aerdken-Straße mehrere dort abgestellte PKW beschädigt. Die Autos wurden dabei mit violetter Farbe angesprüht. In gleicher Nacht ist es in der Straße Am Westermoor sowie in der Kurt-Hasse-Straße zu weiteren Taten gekommen. Hier brachten die Täter einen roten Schriftzug an einem Zaun und einer Hauswand an. Die Höhe der entstandenen Sachschäden ist bislang nicht bekannt.

Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizei in Spelle unter der Rufnummer (05977)929210 in Verbindung zu setzen.

 

Zahl der positiv getesteten Corona-Fälle im Landkreis Emsland steigen weiter an

Zahlen Corona-Virus: 02.11.2020
Von den 1941 bestätigten Corona-Fällen im Landkreis Emsland sind 1389 genesen. Die Zahl der positiv getesteten Corona-Fälle im Landkreis Emsland liegt aktuell bei 525. Es befinden sich knapp 1640 Personen in Quarantäne.
Die 7-Tagesinzidenz für den Landkreis Emsland kann beim Land Niedersachsen eingesehen werden: https://www.niedersachsen.de/…/aktuelle_lage_in…/

Die Schulleitung der Oberschule Spelle informiert: Wir sind weiterhin im Szenario A! (Stand: 31.10.2020)

Liebe Eltern und Erziehungsberechtigte,
die Formulierungen im Ministerbrief, sowie das veröffentlichte Schaubild, lösen bei vielen Eltern und Erzie- hungsberechtigten offensichtlich eine gewisse Verunsicherung aus, in welchem Szenario wir an der Ober- schule Spelle ab Montag weitermachen.
Der aktuelle Stand der Dinge ist, dass wir uns weiterhin im
Szenario A
befinden!

Marianne Möller aus der Geschäftsstelle des SC Spelle-Venhaus verabschiedete

Spelle- Nach elfjähriger Tätigkeit in der Geschäftsstelle des SC Spelle-Venhaus verabschiedeten Günter Seegers und Thomas Sielker Marianne Möller mit einem Blumenstrauß und einem großen Dankeschön für die geleistete Arbeit.

v. rechts: Tilmann Sielker, Marianne Möller, GÜnter Seegers

Auf Wunsch von Marianne beginnt für Sie jetzt ein neuer Lebensabschnitt, leider nicht mehr als Gesicht und kompetente Ansprechpartnerin für alle Mitglieder und interessierte Speller Bürgerinnen und Bürger, die sich über das vielfältige und stetig wachsende Sportangebot im zweitgrößten Sportverein im Emsland informieren wollen.

Der Vorstand des SC Spelle -Venhaus ist froh, das sich kurzfristig Tilmann Sielker bereit erklärt hat, neben seiner Abiturphase die Tätigkeiten in der Geschäftsstelle zu übernehmen und gemeinsam mit Karsten Pöppe als Geschäftsführer Prozesse zu digitalisieren und mithilft, den Verein in die Zukunft zu führen.

Die neuen Öffnungszeiten der Geschäftsstelle, die  sich im Eingangsbereich des Sportgeländes befindet:

Montag 16:00 – 18:00 Uhr

Donnerstag 18 – 20:00 Uhr (durch den Fußballvorstand)

Freitag 14:00 – 16:00 Uhr

 

Frau mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus

Isterberg – Am Freitag ist es um 13.45 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf der Bentheimer Straße gekommen. Dabei wurde eine 55-jährige Radfahrerin schwer verletzt. Ein 37-jähriger Autofahrer war auf der Straße Alte Schüttorfer Straße unterwegs und beabsichtigte nach rechts in die Bentheimer Straße abzubiegen. Hierbei übersah er die Radfahrerin, welche auf dem Radweg in Richtung Bentheim fuhr. Es kam zum Zusammenstoß, wodurch die Frau von ihrem Pedelec auf die Fahrbahn stürzte und sich schwere Verletzungen zuzog. Sie wurde mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Vorsorglich war ebenfalls ein Rettungshubschrauber im Einsatz. Durch den Unfall kam es zeitweise zu Verkehrsbehinderungen.

Das Triple ist perfekt: HAIR FASHION gehört zum dritten Mal in Folge zu Deutschlands besten Ausbildern

Lingen (Ems), 30. Oktober 2020 – Das Wirtschaftsmagazin CAPITAL und die Personalmarketing-Experten von Ausbildung.de kürten 2020 erneut die „Besten Ausbilder Deutschlands“. Mit dem Ergebnis 4 von 5 möglichen Sternen zählt die Hair Company Friseur + Shop mit 42 Friseursalons bereits zum dritten Mal in Folge zu den 500 besten Ausbildungsbetrieben deutschlandweit. Teilnehmen konnten alle Unternehmen, die mindestens fünf Auszubildende beschäftigen.

Die wiederholte Auszeichnung bestätigt auch die Ausbilder bei HAIR FASHION in ihrem Konzept: „Wir haben mit dem Junior College ein wirklich einzigartiges Format, dass in dieser Form im deutschen Friseurhandwerk seines Gleichen sucht. Dabei spielt nicht nur die fachliche, sondern auch die persönliche Betreuung eine ganz große Rolle.“, sind sich die Meisterinnen des Friseurhandwerks Dana Broek und Gina Veldmann einig.

Vom DAX-Konzern bis zum örtlichen Handwerksbetrieb – die Teilnehmer der Studie setzen sich aus allen Regionen und Branchen des Landes zusammen. Dadurch wird jungen Menschen, die auf der Suche nach dem richtigen Ausbildungsplatz sind, eine Orientierungshilfe in der Arbeitswelt gegeben.

 

 

Die Zahl der positiv getesteten Corona-Fälle im Landkreis Emsland steigt auf 92 Neue Infektion innerhalb der letzten 24 Stunden

Zahlen Corona-Virus: 30.10.2020
Von den 1782 bestätigten Corona-Fällen im Landkreis Emsland sind 1284 genesen. Die Zahl der positiv getesteten Corona-Fälle im Landkreis Emsland liegt aktuell bei 471. Es befinden sich knapp 1600 Personen in Quarantäne. Die nächste Statistik erscheint am Montag, 2. November.
Die 7-Tagesinzidenz für den Landkreis Emsland kann beim Land Niedersachsen eingesehen werden: https://www.niedersachsen.de/…/aktuelle_lage_in…/

Fallzahlen im Landkreis Emsland steigen auf über 400 positiv getesteten Corona-Fälle an

Zahlen Corona-Virus: 29.10.2020
Von den 1690 bestätigten Corona-Fällen im Landkreis Emsland sind 1252 genesen. Die Zahl der positiv getesteten Corona-Fälle im Landkreis Emsland liegt aktuell bei 411. Es befinden sich rund 1600 Personen in Quarantäne.
Die 7-Tagesinzidenz für den Landkreis Emsland kann beim Land Niedersachsen eingesehen werden: https://www.niedersachsen.de/…/aktuelle_lage_in…/
 
 

Corona-Lockdown : Massive Einschränkungen ab dem 2. November

Corona-Lockdown : Massive Einschränkungen gerade für die Gastronomie

 

Wie die Minister und Kanzlerin Angela Merkel am Abend in einer Pressekonferenz mitteilten müssen Einschränkungen her um die  zweit Corona -Welle entgegen zu treten.

Die folgenden Maßnahmen sollen ab dem 2. November deutschlandweit in Kraft treten und vorerst bis zum 29.11.2020 gelten.

  • Kontakte: In der Öffentlichkeit dürfen sich nur noch Angehörige aus zwei Haushalte treffen – maximal zehn Personen.
  • Gastronomie: Restaurants, Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen werden geschlossen. Erlaubt ist weiter die Lieferung und Abholung von Essen für den Verzehr zu Hause. Auch Kantinen dürfen öffnen.
  • Freizeit: Freizeiteinrichtungen werden geschlossen. Dazu gehören etwa Theater, Opern, Konzerthäuser, Messen, Kinos, Freizeitparks und Spielhallen.
  • Sport: Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder werden geschlossen. Der Amateursportbetrieb wird eingestellt, Vereine dürfen also nicht mehr trainieren. Individualsport, also etwa alleine joggen gehen, ist weiter erlaubt. Profisport wie die Fußball-Bundesliga ist nur ohne Zuschauer zugelassen.
  • Dienstleistungen: Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios werden geschlossen, weil hier der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Medizinisch notwendige Behandlungen etwa beim Physiotherapeuten sind weiter möglich. Auch Friseure bleiben geöffnet.
  • Supermärkte: Der Einzelhandel bleibt geöffnet , es soll aber weitere Vorschriften geben wie viele Kunden gleichzeitig im Laden sein dürfen.
  • Schulen und Kitas: Schulen und Kindergärten bleiben offen aber unter weiteren Hygienemaßnahmen 

Aktion „SWV Bande“

Varenrode: Der Bau der Freilufthalle on Varenrode schreitet gut voran. Aktuell wird der Rasen verlegt und das Spielfeld von Banden umrandet sein. Die Nutzung der Bande als Werbefläche für Sponsoren und für am Bau beteiligte Firmen ist in Planung.
Allerdings wollen wir auch Bereiche der Bande als „Identifikationsfläche“ für unsere Mitglieder und Freunde des Vereins nutzen. Schließlich wären wir ohne die vielen Menschen hinter dem SW Varenrode nicht das, was wir sind.
Deshalb werden wir auf der Bande einen großflächigen Schriftzug anbringen, der sich aus Namen von Personen und Gruppen rund um den SWV zusammensetzt. 
Wir wollen möglichst vielen Freunden des SW Varenrode die Möglichkeit geben an dieser Aktion teilzunehmen. Die folgenden Preise sind Richtpreise, gerne darf auch etwas mehr gezahlt werden, um neben den Druckkosten noch ein kleines Budget für die Ausstattung der Halle oder andere Anschaffungen des Sportvereins zu haben.
 Erwachsene: 10 Euro
 Kinder: 5 Euro
 Familienbeitrag: 20 Euro
 Gruppen (Mannschaften, Trainingsgruppen, Stammtische, …): 50 Euro
 Bis zum 07.11.2020 könnt ihr euch bei  Daniel Höving unter  (0171 1747503) Melden. 

Corona: Landkreis verfügt Einschränkungen im Sport Kontakt- und Mannschaftssport, Schulsport sowie Umkleidebereiche betroffen

Meppen. Das dynamische Corona-Infektionsgeschehen hat den Landkreis Emsland nun dazu veranlasst, mit einer weiteren Allgemeinverfügung den Sport im Emsland gezielt zu reglementieren. „Aus infektiologischen Gründen halten wir Kontakt- und Mannschaftssportarten in geschlossenen Räumen derzeit für problematisch. Gleiches gilt insbesondere für Umkleidekabinen und Duschbereiche, deshalb sehen wir hier insgesamt kurzfristigen Handlungsbedarf“, unterstreicht Landrat Marc-André Burgdorf.

Mit der neuen Allgemeinverfügung sind Kontakt- und Mannschaftssportarten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, im Landkreis Emsland erneut untersagt. Zudem ist die Nutzung von Umkleidekabinen und Duschräumen in Sportanlagen aufgrund der räumlichen Enge und höheren Verweildauer für den Vereins- und Breitensport grundsätzlich verboten. Eine Ausnahme bilden hier die Schwimmbäder.

Da im Bereich des Schulsports nicht auf eine Nutzung von Umkleiden verzichtet werden kann, wird überdies der praktische Sport- und Schwimmunterricht für alle allgemein– und berufsbildenden Schulen untersagt. Ausgenommen sind Kursgruppen der Schuljahrgänge 12 und 13, die sich in der Vorbereitung auf die Abschlussprüfungen zum Erwerb des Abiturs im Fach Sport befinden.

„Auch wenn auf Landes- und Bundesebene in Kürze vielleicht weitreichende Beschränkungen u.a. zum Sport erfolgen werden, sehen wir derzeit eine Regelungslücke, die wir hiermit für das Emsland kurzfristig schließen. Angesichts der aktuellen Unsicherheit bei allen Beteiligten, der stark steigenden Fallzahlen und im Sinne des Infektionsschutzes halten wir diese Vorgehensweise für unumgänglich“, so Landrat Marc-André Burgdorf. Die Allgemeinverfügung ist vorerst bis einschließlich 29.11.2020 gültig.

„Das schützt unsere Innenstädte und Ortszentren“

Das Oberverwaltungsgericht des Landes NRW in Münster hat am Montag über den Normenkontrollantrag der Stadt Nordhorn gegen die Bauleitplanung der Stadt Ochtrup zur Erweiterung des DOC Ochtrup entschieden. Als Ergebnis wurde der Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Das heißt, auf Grundlage der bisherigen Planung darf sich das DOC nicht vergrößern. Ursprünglich wollte das bestehende DOC mit einer Verkaufsfläche von 11.500 Quadratmeter auf über 19.000 Quadratmeter erweitern.

Die Stadt Rheine und die EWG für Rheine mbH begrüßen das Urteil sehr. „Die Entscheidung des OVG ist ein wichtiges Signal für die gewachsenen Innenstädte und Ortszentren in unserer Region“, betont Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann. Auch für die Rheiner Innenstadt werden negative Auswirkungen durch eine massive Erweiterung des DOC Ochtrup befürchtet.

Milena Schauer, Beigeordnete der Stadt Rheine, ergänzt: „Dieses Urteil bestärkt uns darin, den eingeschlagenen Weg weiterzuverfolgen. Im öffentlichen Interesse wollen wir unsere Innenstadtstrukturen bewahren und den Handel vor Ort stärken. Wir möchten uns an dieser Stelle für die professionelle Zusammenarbeit der Rechtsanwälte Prof. Dr. Olaf Bischopink von der Kanzlei Baumeister aus Münster und Dr. Heinz Janning aus Wettringen bedanken, die uns bei den gerichtlichen Verfahren unterstützen.“

In dem von der EWG Rheine organisierten regionalen Zusammenschluss stemmen sich 21 Kommunen und 3 Landkreise aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen gegen die Erhöhung der Verkaufsfläche um mehr als 70 Prozent. EWG-Geschäftsführer Ingo Niehaus und Prokurist Hendrik Welp betonen: „Das Gerichtsurteil ist ein klares Signal für uns auch zukünftig an der regionalen Kooperation zur Ablehnung der Erweiterungsbestrebungen festzuhalten. Auch wenn das Urteil die Revision zulässt, so haben wir dennoch wieder wertvolle Zeit für unsere Innenstädte und Ortszentren gewonnen. Die weiteren Aktivitäten aus Ochtrup gilt es jetzt ebenso wie die Entscheidungen zu den noch offenen Verfahren abzuwarten.“

Fallzahlen im Landkreis Emsland Stand 28.10.2020

Zahlen Corona-Virus: 28.10.2020
Von den 1630 bestätigten Corona-Fällen im Landkreis Emsland sind 1232 genesen. Die Zahl der positiv getesteten Corona-Fälle im Landkreis Emsland liegt aktuell bei 372. Es befinden sich rund 1500 Personen in Quarantäne.
Die 7-Tagesinzidenz für den Landkreis Emsland kann beim Land Niedersachsen eingesehen werden: https://www.niedersachsen.de/…/aktuelle_lage_in…/
Abweichungen nach unten sind möglich, etwa, wenn ein Fall nach der Ermittlung des Wohnortes einem anderen Gesundheitsamt zugewiesen wird.

IG BAU fordert mehr Geld für 1.200 Beschäftigte im Kreis Emsland

Trotz Mehrbelastung durch Corona: Reinigungskräfte fürchten um Lohn-Plus
Sie halten Krankenhäuser und Pflegeheime sauber, reinigen Schulen, desinfizieren Behörden und Büros: Die rund 1.200 Reinigungskräfte im Landkreis Emsland haben durch die Corona-Pandemie besonders viel zu tun. Doch trotz gestiegener Belastungen könnte ihnen eine spürbare Lohnerhöhung verwehrt bleiben, warnt die IG Bauen-Agrar- Umwelt (IG BAU). Der Grund: In der laufenden Tarifrunde für das Gebäudereiniger- Handwerk haben die Arbeitgeber bislang „kein akzeptables Angebot“ vorgelegt, so die Gewerkschaft.


„Wenn nun die Infektionszahlen wieder steigen, setzen sich gerade auch Reinigungskräfte einer erhöhten Ansteckungsgefahr aus. Ihre Arbeit ist dabei unverzichtbar“, sagt Herbert Hilberink, der stellvertretende Bezirksvorsitzende der IG BAU Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim. Für ihren Einsatz hätten sie mehr Anerkennung verdient. Geht es jedoch nach den Arbeitgebern, soll der Einstiegsverdienst von derzeit 10,80 Euro pro Stunde ab kommendem Jahr um lediglich 20 Cent auf elf Euro angehoben werden. „Das liefe für die Beschäftigten fast auf eine Nullrunde hinaus“, kritisiert Hilberink.
Die Gewerkschaft fordert ein Plus von 1,20 Euro pro Stunde in allen Lohngruppen. Außerdem soll es erstmals ein verpflichtendes Weihnachtsgeld in der Gebäudereinigung geben. „Nur wenn die Einkommen deutlich steigen, können vor allem die vielen Frauen, die meist in Teilzeit arbeiten, der Armutsfalle entgehen“, so Hilberink.

Nach einer Studie der Ruhr-Universität Bochum im Auftrag des Reinigungsunternehmens Piepenbrock verdient ein Großteil der Beschäftigten der Branche unterhalb der amtlichen Niedriglohnschwelle. Demnach müssen knapp 14 Prozent aller Minijobber und elf Prozent aller Teilzeitbeschäftigten ihr Einkommen durch Hartz-IV aufstocken. Laut Unternehmensangaben stiegen die Umsätze in der Gebäudereinigung, der größten deutschen Handwerkssparte, zwischen 2014 und 2019 um 32 Prozent auf zuletzt 19,6 Milliarden Euro.
Die Tarifverhandlungen zwischen der IG BAU und dem Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks (BIV) gehen am 3. November in Köln weiter. Es ist bereits die vierte Runde. Hilberink: „Die Unternehmen sollten jetzt ein solides Lohn-Angebot vorlegen. Ein wachsender Unmut unter Reinigungskräften ist kein guter Begleiter in der Corona-Krise.“

Cargobull Telematics und Krone Telematics setzen digitalen Meilenstein

Ralf Faust Geschäftsführer Krone Service

Oktober 2020 – Transportunternehmen, die Telematiksysteme der beiden führenden Trailer-Hersteller Schmitz Cargobull und Krone nutzen, können ab sofort über einen individuellen Zugang mit nur einem Klick auf die bereitgestellten Daten aller Fahrzeuge zugreifen – unabhängig von der verbauten Telematik-Hardware und vom verwendeten Telematikportal. Diese unkomplizierte und äußerst komfortable Lösung ist nun dank einer Kooperation von Cargobull Telematics und Krone Telematics möglich: Beide Hersteller haben ihre standardisierten Schnittstellen für das jeweils andere System geöffnet.

Marnix Lannoije​ Geschäftsführer Schmitz Cargobull Telematics

 

“Für die Transportunternehmer rücken die ThemenStandardisierung, Datenkonsolidierung und damit offene Schnittstellen immer mehr in den Fokus“, erklären Ralf Faust, Geschäftsführer Krone Service, und Marnix Lannoije, Geschäftsführer Schmitz Cargobull Telematics, in einem gemeinsamen Statement. „Die kontinuierliche Auswertung der Trailerdaten zur Unterstützung der Geschäftsprozesse wird zunehmend wichtiger. Dabei ist die Standardisierung ein elementarer Baustein für ein ganzheitliches Flottenmanagement und trägt maßgeblich zur Reduzierung der innerbetrieblichen Prozesskosten bei. Neben der Überwachung, Absicherung und Verfolgung der Ladung gewinnt sie auch für die Automatisierungsprozesse rund um den Trailer immer mehr an Bedeutung. Und für unsere Kunden zählt letztendlich nur eins: Sie möchten alle Fahrzeugdaten möglichst schnell, einfach und transparent abrufen können, um ihre Fuhrparks noch effizienter managen zu können. Das machen wir nun mit der Kompatibilität von Cargobull Telematics und Krone Telematics möglich, jeder Kunde kann in seinem bevorzugten Telematikportal alle gewünschten Daten abrufen. Das ist für viele Transportunternehmer ein echter digitaler Meilenstein.“

 

Brauner Opel Mokka beschädigt

Spelle- Am Sonntag ist es zwischen 17.00 – 19.15 Uhr zu einem
Verkehrsunfall auf der Englandstraße gekommen. Ein bislang unbekannter Verkehrsteilnehmer war in Richtung Hauptstraße unterwegs, als er von der Fahrbahn abkam und einen am Fahrbahnrand abgestellten Opel Mokka touchierte. Dieser wurde dabei beschädigt. Der Verursacher entfernte sich anschließend unerlaubt.

Hinweise nimmt die Polizei in Spelle unter der Rufnummer (05977)929210 entgegen.

Drei Täter nach versuchtem Raub mit Körperverletzung festgenommen.


Rheine Die Polizei hat am Samstag (24.10.2020) gegen 13.05 Uhr drei mutmaßliche Diebe festgenommen. Die Täter waren zuvor vom Pfarrer der Stadtkirche (St. Dionysius) sowie von weiteren Zeugen gestellt und festgehalten worden, bis die Beamten am Einsatzort eintrafen. Der Pfarrer erlitt dabei leichte Verletzungen. Seinen Schilderungen zufolge hatte er zwei Tatverdächtige in der Kirche wiedererkannt, als sie im Begriff waren, Bargeld aus dem Opferstock zu stehlen. Die Verdächtigen hatten sich bereits am Dienstag (20.10.2020) am Opferstock zu schaffen gemacht – und waren dabei mit einer Videokamera gefilmt worden. Der Pfarrer sprach die Diebe – drei Männer mittleren Alters und ohne festen Wohnsitz – auf ihre Tat an. Diese versuchten zu flüchten. Dabei kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung, der Pfarrer wurde von einem Verdächtigen mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Zwei Diebe flüchteten in Richtung Ems. Einen von ihnen konnte der Geschädigte mithilfe eines weiteren Zeugen festhalten. Die beiden flüchtenden Täter konnten ebenfalls durch Zeugen gestoppt und kurz vor der Emsbrücke festgehalten werden. Die Polizei fand bei den Beschuldigten sowohl Beute als auch Tatwerkzeug. Es wird angenommen, dass die Männer für weitere, ähnliche Diebstähle in Frage kommen. Alle drei wurden dem Haftrichter vorgeführt und sitzen nun in Untersuchungshaft. Das Kriminalkommissariat in Steinfurt hat die Ermittlungen aufgenommen.

Warnwesten für alle Erstklässler der Johannes Grundschule

Spelle- Direkt nach den Herbstferien wurden alle Erstklässler der Johannes Grundschule von der Felix- Fahrschule mit Profil aus Spelle mit gelben Warnwesten ausgestattet. Die gute Sichtbarkeit aller Kinder ist besonders jetzt in der dunklen Jahreszeit sehr wichtig. Das dachte sich auch Christian Felix, Inhaber Felix-Fahrschule mit Profil. Mit Hilfe der neuen Westen ist der Weg zur Schule für die jüngsten Verkehrsteilnehmer nun noch etwas sicherer, da sie von den Autofahrern frühzeitig erkannt werden können. Im Rahmen des Sachunterrichts wurde bereits das sichere Überqueren der Straße thematisiert. An ausgewählten Stellen im Verlauf des Schulweges zeigen kleine, gelbe Füße auf dem Gehweg gefahrenreduzierte Querungsstellen. Wie auch in den letzten Jahren kamen für die Kennzeichnung dieser Stellen 2 Polizeibeamte der Polizeistation Spelle. Außerdem wurde gemeinsam das richtige und sichere Überqueren geübt.Ein Dankeschön gilt der Felix- Fahrschule mit Profil, die mit der Spende der gelben Warnwesten den Schulweg unserer Schulanfänger ein bisschen sicherer macht.

Trainerteam des Fußballcamp 2020 bescheren den Kinder zu Hause eine Freude

 

Spelle. An diesem Wochenende hätte die dritte Auflage des Fußballcamp des SC Spelle-Verhaus stattgefunden.

Mit einer Rekordanmeldung von 91 Kinder im Alter von 7-13 Jahren, einem 20-köpfigen Trainerteam und gutem Wetter waren die Parameter ideal.

Leider musste das Fußballcamp 2020 nach Rücksprache mit dem Fußballvorstand, dem Trainerteam sowie der Samtgemeinde/Kreisgesundheitsamt ausfallen.

Gleichwohl hat das Trainerteam den Kindern heute eine kleine Freude bereitet, indem sie jedem Kind die Trainingskleidung und einen Spielball persönlich nach Hause gebracht haben.

Weiter gilt die aktuelle Anmeldung als „Wildcard“ für das neu geplante Fußballcamp in den Osterferien 2021. Konkrete Informationen dazu wird es frühzeitig über die sozialen und Printmedien geben.

Das Trainerteam wünscht allen Kindern und ihren Familien ein schönes Herbstwochenende und vor allem Gesundheit.

Elternbrief der OBS Spelle vom 23.10.2020

Liebe Eltern und Erziehungsberechtigte,

die Herbstferien gehen ihrem Ende entgegen und am Montag starten wir wieder in den Schulbetrieb. Gestern (22.10.) hatten wir bereits den Elternbrief unseres Kultusministers auf der Homepage veröffentlicht und für den heutigen Freitag diesen eigenen Elternbrief angekündigt. Da es heute durch den Landkreis noch einige erweiterte Auflagen zu den gestrigen Vorgaben des Kultusministeriums gegeben hat, melde ich mich nun etwas später als geplant an Sie. Zwischenzeitlich wurde bereits ein gemeinsames Informationsvideo der Samtgemeindebürgermeisterin und mir auf ES-Media Spelle und per Link auf unserer Homepage veröffentlicht, das nahezu alles beinhaltet, was ich Ihnen im folgenden Brief näher erläutern möchte.

1) Anordnung einer allgemeinen Maskenpflicht auf dem Schulgelände und im Unterricht

Mit sofortiger Wirkung hat der Landkreis Emsland heute eine Allgemeinverfügung (Nr. 16) erlassen, die ich Ihnen, auf den wichtigsten Punkt verkürzt, darstellen möchte: 

„[…] Jede Person hat an allen öffentlichen und privaten allgemeinbildenden Schulen des Sekundarbereichs I und II und an allen öffentlichen und privaten berufsbildenden Schulen im Landkreis Emsland während der Schulzeit auf dem Schulgelände innerhalb von Gebäuden und während des Unterrichts – mit Ausnahme des Sportunterrichts – eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. […]“

Mit dieser Verfügung reagiert der Landkreis auf die hohe 7-Tagesinzidenz im Landkreis Emsland am 23.10.2020, mit einem Wert von 63,3 pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner.

Für alle Personen, die an der Oberschule Spelle beschäftigt sind oder sie besuchen und natürlich für alle Schülerinnen und Schüler

bedeutet diese Verfügung, dass bis auf weiteres vom Betreten des Schulgeländes bis zum Verlassen des Schulgeländes nach Schulschluss, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend ist! Dies gilt explizit momentan auch für den gesamten Außenbereich der Schule! Wir können aktuell noch nicht sicherstellen, dass alle Schülerinnen und Schüler in den Pausen den Mindestabstand von 1,5m zueinander einhalten können, daher ist auch im Freien das Tragen der Maske aktuell unabdingbar.  

Für die Bereitstellung der Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) sind die Elternhäuser selbst verantwortlich. In der Schule werden MNB in begrenzter Anzahl vorgehalten, damit wir Schülerinnen und Schülern, die ausnahmsweise ihre Maske vergessen haben, eine Ersatzmaske ausgeben können. Bei wiederholtem Vergessen der eigenen Maske, werden wir einen Kostenbeitrag von den betreffenden Schülerinnen und Schülern verlangen, die ihre Maske nicht dabeihaben. 

Bitte geben Sie Ihrem Kind mehrere Masken für einen Unterrichtstag mit, damit nach ca. 2-3 Stunden die benutzte (bzw. durchfeuchtete) Maske gegen eine unbenutzte ausgetauscht werden kann.

Ich möchte alle Eltern bitten, Ihren Kindern im Gespräch die Verpflichtung des Tragens der MNB in der Schule deutlich zu machen. Für Verstöße gegen diese Pflicht hat uns die Landesschulbehörde bereits am 03. September 2020 umfassende Vorgaben gemacht, die vom einfachen „pädagogischen Einwirken“ über „Erziehungsmittel“ und bei wiederholten Verstößen gegen diese Rechtspflicht sogar bis zu Ordnungsmaßnahmen (z.B. ein befristeter Ausschluss vom Unterricht) reichen können. Soweit sollten wir es aber alle lieber nicht kommen lassen!     

2) Lüftungskonzept an der Oberschule Spelle

Wie der Kultusminister in seinem Schreiben vom 22.10.2020 bereits ausführlich darstellte, ist gewissenhaftes und regelmäßiges Lüften derzeit eine der wirkungsvollsten Maßnahmen des Infektionsschutzes. Herr Tonne verwies auf das Stoß- bzw. Querlüften nach dem „20-5-20-Prinzip“. Die rechts abgebildete Grafik des Umweltbundesamtes verdeutlicht das genannte Prinzip. Dieses greifen wir, auf unsere Rhythmisierung des Unterrichts zugeschnitten, mit unserem Lüftungskonzept für die Oberschule Spelle auf. 

Der unten aufgeführte Lüftungsplan ist zwingend einzuhalten! Er sieht vor, dass in allen Pausen die Fenster komplett geöffnet werden und zu Beginn jeder Schulstunde, die auf eine Wechselpause folgt, in den ersten 5 Minuten ebenfalls voll gelüftet wird. Eine zweite Stoßlüftung in der Schulstunde wird dann nach weiteren 20 Minuten erfolgen, abermals für 5 Minuten. 

Wir werden den entsprechenden Lüftungsplan (mit genauen Uhrzeiten) in jedem Klassenraum aushängen. Jede Klasse wird jeweils eine(n) „Lüftungsbeauftragte(n)“ aus der Schülerschaft benennen, der/die als Zeitwächter die Einhaltung der Zeiten überwacht. Auch die zusätzliche Anschaffung von CO²-Messgeräten für alle Räume wird aktuell angedacht.  

3) An Witterung, Außentemperaturen und Lüftungskonzept angepasste Kleidung

Ein wichtiger Punkt, der unter anderem ganz eng mit dem Lüftungskonzept verbunden ist, betrifft die Kleidung und Ausstattung Ihrer Kinder für die kommenden Monate. Die Außentemperaturen werden in den nächsten Wochen und Monaten sinken und das Wetter wird nicht immer trocken sein, diese Punkte sind sicherlich unstrittig. 

Aufgrund der Hygienevorschriften haben wir unsere Pausenbereiche auf das komplette Schul- und Sportgelände ausgeweitet und den Jahrgängen bestimmte Bereiche zugeordnet (siehe Homepage, Grafik vom 25. August 2020). Bereits vor einem Monat warb ich dafür, dass Sie Ihren Kindern einen Regenschirm mit in die Schule geben mögen, damit wir nicht bei jedem kleinen Regenschauer eine „Regenpause“ (Verbleib im Klassenraum) anordnen müssen. Diese Bitte möchte ich noch einmal erneuern. Viele Jugendliche haben leider keinen Schirm mit und sie werden im Zweifel nach den Herbstferien buchstäblich im Regen stehen, da ich eine Regenpause nur im absoluten Ausnahmefall anordnen werde. Ein Aufenthalt in der Aula, wie es sonst bei Regenpausen möglich war, ist aufgrund der strikten Trennung der Kohorten und der Anzahl der Schülerinnen und Schüler nicht möglich!                                     

Ebenso verhält es sich mit der Kleidung der Schülerinnen und Schüler. Am frühen Morgen stehen die Kinder ebenfalls auf dem Schulhof, bis sie kurz vor 08.00 Uhr von ihren Lehrkräften abgeholt werden. Da die ersten Kinder gegen 7:36 Uhr und die letzten Kinder erst um 7:55 Uhr mit den Bussen in die Schule gebracht werden, ist es nicht möglich, die Schülerinnen und Schüler klassenweise früher in die Schulgebäude zu holen. Ebenso ist das selbstständige Hineingehen in die Gebäude aufgrund des Hygieneplans nicht gestattet. Bleibt also nur die Möglichkeit, die Kleidung der Kinder den Witterungsverhältnissen anzupassen. Hier sollte tatsächlich das „Zwiebelschalenprinzip“ Anwendung finden, da um 7:36 Uhr die Temperatur deutlich niedriger sein kann, als sie es um 11:30 Uhr, zur 2. großen Pause, möglicherweise ist. 

Eine sicherlich sehr überlegenswerte Idee ist es, unter der normalen Jacke eine

Fleeceweste oder Fleecejacke anzuziehen. Diese würde gleich mehrfach Anwendung finden. Einerseits wärmt sie Ihr Kind am frühen Morgen, wenn es sehr kalt draußen ist. Steigt die Temperatur im Laufe des Vormittags, kann Ihr Kind die Fleecejacke einfach ausziehen und nur die normale Jacke draußen nutzen. Andererseits ist eine Fleecejacke bzw. Fleeceweste (idealerweise mit einem durchgehenden Reißverschluss zum individuellen Öffnen oder Schließen der Jacke) der perfekte Begleiter für Ihr Kind in den Klassenräumen zu Corona-Lüftungszeiten! 

Sollte es in den Klassenräumen tatsächlich zu kalt werden, haben die Schülerinnen

und Schüler mit einer entsprechenden Jacke/Weste die Möglichkeit, sich gegen die kühlere Raumluft zu schützen. Eines ist klar, egal ob wir wie aktuell im Szenario A oder evtl. irgendwann wieder im Szenario B unterrichten, das Lüften der Klassenräume auch während der Unterrichtsstunden wird bleiben! 

4) Angehörige einer Risikogruppe können ihre Kinder auf Antrag vom Präsenzunterricht befreien

Wenn Sie oder ein anderes Familienmitglied in Ihrem Haushalt zur Risikogruppe gehören, können Sie Ihr Kind vom Unterricht in der Schule befreien lassen. Voraussetzung ist, dass es (wie aktuell) im Landkreis Emsland mehr als 35 Infektionsfälle je 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen gibt oder das Gesundheitsamt an unserer Schule eine Infektionsschutzmaßnahme angeordnet hat. 

Sie müssen einen Antrag ausfüllen und ein entsprechendes Attest vorlegen, um Ihr Kind vom Präsenzunterricht befreien zu lassen. Bitte sprechen Sie uns direkt an, sollten Sie vor einem solchen Problem stehen! Gemeinsam werden wir eine Lösung finden! 

5) Auswertung der Elternumfrage im November abgeschlossen

Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, Ihnen allen zu danken! Vor genau einem Monat habe ich eine Elternumfrage angekündigt und um rege Teilnahme gebeten. Die Zahl der Rückmeldungen war überragend! Zudem haben sich viele von Ihnen viel Zeit genommen, auch die offenen Fragen am Ende des Fragebogens zu beantworten. Dies ist auch ein Grund, warum wir die Umfrage noch nicht gänzlich ausgewertet haben. Die hohe Zahl der Rückläufer und besonders die vielen freien Antworten brauchen eine besondere Bewertung, da sie sich nicht einfach in Zahlenwerte umsetzten lassen. Im November findet (hoffentlich) unsere halbjährliche Gesamtkonferenz statt. Hier möchten wir die Ergebnisse der Schulöffentlichkeit präsentieren. Im Anschluss daran werden wir die Auswertung der Umfrage auch in geeigneter Form auf der Schulhomepage veröffentlichen. 

Was wir jetzt schon sagen können, ist folgendes: Eine sehr deutliche Mehrheit der Eltern haben uns zurückgemeldet, dass sie überwiegend positiv auf unsere Arbeit in der Phase vom März bis Juli 2020 zurückblicken. Das freut uns sehr, denn es ist für das Kollegium und die Schulleitung der Oberschule Spelle von großer Bedeutung, dass Sie als Eltern mit unserer Arbeit zu großen Teilen zufrieden sind. Natürlich gab es auch die eine oder andere Kritik, die wir dankend annehmen, da wir für den Fall eines weiteren „Homeschoolings“ noch besser auf Ihre Bedürfnisse und die Ihrer Kinder eingehen möchten. Sicherlich sind nicht alle Ihrer Verbesserungsvorschläge in der Praxis umsetzbar – aber an einigen Stellschrauben können wir ganz bestimmt noch etwas drehen! Auch das Oberschulkollegium kann Ihnen rückmelden, dass sich sehr viele Eltern ganz hervorragend in das teilweise ganz schön schwierige „Lernen zu Hause“ eingebracht haben! Im Idealfall kommen wir ohne ein zweites Homeschooling aus – wenn es aber dazu käme, dann würden wir zuversichtlich in eine erneute Homeschoolingphase sehen, da wir wissen, wie engagiert Sie als Eltern hier mitgearbeitet haben, zum Wohle Ihrer Kinder. 

Ich danke Ihnen für Ihre Unterstützung in den vergangenen 8 Monaten und bin sehr zuversichtlich, dass wir auf dieser Basis auch gut durch die nächste Zeit kommen werden, ganz egal was noch auf uns wartet! Schauen Sie bitte regelmäßig auf unsere Homepage (www.obsspelle.de), hier werden Sie immer über den aktuellen Stand der Dinge an unserer Schule informiert.

Bleiben Sie gesund!

Karsten Bittigau Oberschuldirektor der OBS Spelle

 

 

 

 

Video: Neues aus der Samtgemeinde Spelle mit Maria Lindemann und Oberschuldirektor Karsten Bittigau

Die neue Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen und Landkreis Emsland und ihre Folgen: Sperrstunde, Maskenpflicht

Spelles Samtgemeindebürgermeisterin Maria Lindemann ruft zur Achtsamkeit auf und Oberschuldirektor Karsten Bittigau erklärt die Maßnahmen an der OBS Spelle.

>>>Bitte haltet euch an alle RegelnNur gemeinsam können wir es schaffen<<<

 

 

 

Uhr bei Einbruch gestohlen

Spelle– Bislang unbekannte Täter sind am Donnerstag zwischen 19 und 21.40 Uhr in ein Einfamilienhaus an der Venhauser Straße in Spelle eingebrochen. Sie durchsuchten mehrere Räume und entwendeten eine hochwertige Uhr. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von mehreren tausend Euro. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizei in Spelle unter der Telefonnummer 05977/929210 in Verbindung zu setzen.