Polizeichefs verstärken Zusammenarbeit im Grenzgebiet zu den Niederlanden

Artikel vom 31. März 2016

v.l.n.r.:Leiter der Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim, Markus Scheibner; Ständiger Vertreter der Bundespolizeidirektion Hannover, Thomas Przybyla; Polizeipräsident der Polizeidirektion Osnabrück, Bernhard Witthaut; politiechef Oost – Nederland, Stoffel Heijsman; Stv. District Commandant Koninklijke Marechaussee, Wim Schuchart; Präsident

Am Mittwoch, den 30.03.2016, trafen sich die Leiter der im Dreiländereck Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Niederlande zuständigen und beim ‚Grenzüberschreitenden Polizeiteam‘ (GPT) vertretenen Polizeibehörden in Bad Bentheim. Die Politie-Einheit Ost-Niederlande, die Kreispolizeibehörde Borken, die Bundespolizeidi-rektion Hannover, die Koninklijke Marechaussee der Niederlande und die Polizeidirektion Osnabrück pflegen seit vielen Jahren eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das seit 2008 durch die oben genannten Behörden gegründete ‚Grenzüberschreitende Polizeiteam‘

ist der schlagkräftigste Beweis für die enge Kooperation zwischen den Sicherheitsorganen. In Zeiten des internationalen Terrorismus, der keine Grenzen kennt, sondern fremde Kulturen ächtet und das für sie barrierefreie Europa als Schauplatz ihrer Aktivitäten nutzt, ist es umso wichtiger, dass die Sicherheitsorgane und Behörden in Grenzgebieten mehr und mehr zusammenwachsen. Bernhard Witthaut, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück, sprach sich für eine noch engere Abstimmung in Fragen der strategischen und taktischen Zusammenarbeit aus. Dabei sei es auch von Bedeutung, dass der Kontakt auf Ebene der Behördenleiter intensiviert wird. Der „kurze Draht“

schaffe neben Vertrauen auch die erforderlichen kurzen Entscheidungswege bei Sofortlagen wie terroristischen Anschlägen oder großen Schadensereignissen. „Die Fortführung und der Ausbau der bestehenden Grenzüberschreitenden Polizeiteams und deren operative Arbeit im Grenzkorridor zu den Niederlanden sowie die Steigerung der Effizienz des Informationsaustausches seien entscheidende Grundlagen der gemeinsamen Sicherheitsstrategie. Die Arbeit im Grenzgebiet müsse weiterhin auf die Bekämpfung international agierender Straftäter gerichtet sein“, so Bernhard Witthaut. Organisierte Kriminalität, Terrorismus, Menschenhandel usw. müssen mittels des modernen Informationsmanagements bekämpft werden. Sichere Datenleitungen zwischen den Sicherheitsorganen der Staaten Europas, die Vernetzung der notwendigen Fahndungssysteme und die Bereitschaft der Behörden, dafür Ressourcen aufzubringen, seien Fundamente der erfolgreichen internationalen Kriminalitätsbekämpfung. Dabei ginge es nicht nur um die Bekämpfung aktueller Kriminalitätsphänomene sondern auch darum, diese am besten erst gar nicht dazu werden zu lassen. Um diesem Anspruch zu genügen, ist der persönliche Kontakt der im deutsch-niederländischen Grenzgebiet agierenden Behördenleiter von großer Bedeutung. Das Vertrauen und die gegenseitige Achtung in der Zusammenarbeit auf höchster Ebene verkürzen Entscheidungswege in grenzüberschreitend notwendigen operativen Maßnahmen und Strategien.

Die Kooperation in den Grenzgebieten, in denen wir für die Sicherheit verantwortlich sind, kann und muss Vorbild der von Respekt und Vertrauen geprägten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Kontext der europäischen Idee für ein vereintes und sicheres Europa sein. Die Behördenleiter erteilten zu dem den Auftrag, konkrete aktuelle Probleme im grenzüberschreitenden polizeilichen Informationsmanagement zu beschreiben und Lösungen anzubieten, die praktikabel und zügig umgesetzt werden können.