Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Lingen  – Am Montagabend ist es erneut zu Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gekommen. An insgesamt zehn Orten im Bereich der PI Emsland/Grafschaft Bentheim kam es zu sog. „Corona-Spaziergängen“. Keine dieser Versammlungen wurden vorab an entsprechenden Stellen angemeldet. In Lingen kam es zu einer weiteren aber angemeldeten Versammlung, die als Mahnwache für die Verstorbenen der Pandemie ausgerufen wurde. Die größte Versammlung mit etwa 150 Teilnehmern fand dabei in Papenburg statt. Den Teilnehmern wurde durch die Polizei das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auferlegt. Im Verlauf der Versammlung konnten insgesamt 25 Verstöße gegen diese Beschränkungen festgestellt werden. Bei der Durchführung einer Identitätsfeststellung wurde ein Polizeibeamter von einer Person durch einen Faustschlag ins Gesicht angegriffen.

Im weiteren Verlauf wurden zwei weitere Beamte durch diese Person verletzt. Die Person muss sich nun in einem Strafverfahren wegen eines Tätlichen Angriffs verantworten. An der Versammlung in Meppen nahmen etwa 135 Personen teil. Den zu Beginn der Versammlung erlassenen Beschränkungen wurde im Verlauf der Versammlung Folge geleistet. Bei der Versammlung in Lingen „Corona-Spaziergänger“ konnten etwa 50 Teilnehmer festgestellt werden. Nachdem ihnen Beschränkungen durch die Polizei auferlegt wurden, teilten sie sich in kleinere Gruppen auf. Innerhalb dieser Gruppen kam es im weiteren Verlauf zu insgesamt 18 Verstößen. Bei der zeitgleich stattfindenden Mahnwache versammelten sich etwa 100 Personen. Die Mahnwache dauerte etwa 10 Minuten und verlief ruhig.

Gegen den Versammlungsleiter wurde dennoch ein Verfahren eingeleitet, da er die Versammlung zu spät angemeldet hatte. In Nordhorn kam es zu einer Versammlung mit etwa 50 Teilnehmern. Gegen 15 Personen aus einer abgesetzten Gruppe wurden Verfahren wegen des Verstoßes gegen das NVersG eingeleitet. Zu weiteren Versammlungen kam es in Neuenhaus mit etwa 40 Teilnehmern und 10 eingeleiteten Verfahren, in Schüttorf mit 13 Teilnehmern und 3 eingeleiteten Verfahren und in Bad Bentheim mit 7 Teilnehmern. Sowohl in Itterbeck, Emsbüren und Uelsen wurden an Orten Kerzen durch eine unbekannte Teilnehmerzahl abgelegt.

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