Polizei leitet Strafverfahren nach menschenverachtenden Äußerungen bei Facebook ein

Artikel vom 5. April 2017 Lingen – Die Polizei in Lingen hat jetzt ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung gegen einen 47-jährigen Lingener eingeleitet.

Der Mann hatte sich bei Facebook menschenverachtend geäußert. In einer Lingener Facebook-Gruppe mit knapp 4000 Mitgliedern bezweifelte der 47-Jährige in seinen Kommentaren ganz offen die Opferzahl des Holocaust und zweifelte die Verantwortung von Adolf Hilter für die Judenvernichtung an. Die Polizei macht deutlich, dass das Internet weder ein rechtsfreier Raum ist noch eine Plattform für Hetze oder diskriminierende Beiträge darstellt. Alle großen Diskussionsplattformen werden neben zahlreichen Bürgern mit Zivilcourage auch von der Polizei mitgelesen. „Hinweise auf strafbare Äußerungen werden konsequent verfolgt und Administratoren von Facebook-Gruppen werden ebenfalls bei Missachtung ihrer Pflichten zur Verantwortung gezogen“ so ein Polizeisprecher der Polizeiinspektion am Mittwoch. Die Beiträge, für die sich der Nutzer nun verantworten muss, wurden am Donnerstag der letzten Woche im Verlauf einer Diskussion verfasst. Die Diskussion wurde später von einem Administrator gesperrt. Der Verlauf wurde jedoch zuvor gesichert und liegt der Abteilung Staatsschutz der Polizei in Lingen vor. „Wir haben gegen den 47-Jährigen ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet und die entsprechenden Ermittlungen aufgenommen“, erklärte ein Ermittler der Abteilung Staatsschutz. Bei einer Verurteilung droht dem Verfasser der Beiträge eine Geldstrafe oder sogar ein Haftstrafe, die in schweren Fällen von den Gerichten verhängt werden kann.