Weckruf der Not-Wendigkeit

DiB Stellungnahme zur weiteren Entwicklung der Gemeinde Spelle –  Weckruf der Not-Wendigkeit

Liebe Bürger*innen,

Die Thematik der Hofstelle Böker an sich ist in vieler Munde und es werden viele Meinungen auf vielen Ebenen ausgetauscht. Wir nehmen zunehmend Entsetzen und Fassungslosigkeit wahr, welche Bekundungen im Vorfeld geäußert wurden, wie dann Entscheidungen getroffen werden und welche Ergebnisse dabei herauskommen.

Wir begrüßen diese Unzufriedenheit, denn Unzufriedenheit ist der Motor zur Veränderung. Veränderungen sind die Herausforderungen unserer Zeit. Unzufriedenheit, Inkonsequenz und Minderwertschätzung ist unser Antrieb, etwas entgegenzusetzen, ja politische Entscheidungsprozesse zu verändern.

 

So groß diese Empörung auch sein mag, es bleibt bei Empörung, solange nicht konsequent dagegengehandelt wird.

Wir wollen mit mutigen, konsequenten Entscheidungen echte Perspektiven für nachhaltige Lebensqualität schaffen. Das macht es für uns als DiB unabdingbar, Entscheidungen wieder auf die Grundlage einer Not-Wendigkeit zu führen. Mit der Klimakrise gibt es eine neue absolute Not-Wendigkeit über Veränderungen auf allen Ebenen nachzudenken und konsequent zu handeln.

1971 war es für die Entscheidungsträger und womöglich auch für die Menschen damals not-wendig einen großzügigen Flächennutzungsplan auszuweisen. Man wollte und musste eine Arbeitslosenquote von 9 % bewältigen. Spelle hatte damals noch keine 4.000 Einwohner. 

(Dass es allerdings tatsächlich zu Gewerbeansiedlungen im Ortsteil Venhaus in dem heute möglichen Ausmaß südlich der Rheiner Straße bis zum DortmundEms-Kanal kommen würde, hatte damals wohl niemand von den Entscheidungsträgern wirklich im Auge).

Spelle als kleinstrukturierte Kommune war schon seit jeher gezeichnet von fleißigen Bürger*innen und Unternehmen mit viel Potential, die im Jahr 1990 je Einwohner 313 € Gewerbesteuer erwirtschafteten. Es gibt viele Kommunen in Niedersachsen, die würden sich heute über diesen Wert freuen.

Spelle entwickelte sich massiv und verdoppelte die Einwohnerzahl von 4008 im Jahr 1975 in ca. 25 Jahren. Die Gewerbesteuer Einnahmen pro Kopf entwickelten sich von 320 €/Einwohner im Jahr 2000 über 871 €/Einwohner 2011 bis hin zu 1.585 €/ Einwohner im Jahr 2021. Dieser Durschnitt wird im Jahr 2021 mit 10.220 Einwohner multipliziert.

Im Vergleich liegt der Durchschnittswert in Niedersachsen im Jahr 2021 bei 582 €. Die Arbeitslosenquote liegt mit unter 2% nahezu bei Vollbeschäftigung.

Was also veranlasst uns dazu, immer weiter wachsen zu wollen?

Im Umgang mit der Hofstelle Böker sehen wir, das politische Vertretungen Bekundungen entweder nicht ehrlich abgeben oder Entscheidungen doch wieder nach Gewohnheit oder nach unbegründeter Sorge und dazu noch völlig intransparent getroffen werden.

Bezüglich des Flächenverbrauchs hören wir auch Bekundungen, dass es ja nicht so weiter gehen soll wie bisher. Man wolle nachhaltiges, ja „grünes Wachstum“.

Ist es ehrlich, ist es not-wendig in der heutigen Zeit in dieser wohlhabenden Kommune noch in massive Gewerbegebiete zu investieren? 

Hat Spelle es noch nötig, zu wachsen? Wollen wir dieses „zwanghaft“ angestrebte Wachstum?

Wir sagen NEIN!

Wenn man konsequent die neuen Not-Wendigkeiten erkennt und ernsthaft angehen will, kann die Antwort nur lauten, auf die Ausweisung neuer Gewerbegebiete sowie die Ansiedlung weiterer Gewerbebetriebe auf neuer Fläche zu verzichten. 

Es bedeutet, erkannt zu haben, dass wir mit Wachstum keine Demographie vertreiben, sondern nur in die Zukunft zu verlagern. Wollen wir auf Teufel komm raus in Zukunft einen immer weiter steigenden Wettkampf um Arbeitskräfte und Wohnraum? 

Willi Tebbe (ehemal. Ratsmitglied der SPD) hat sich immer dafür ausgesprochen, einen Arbeitskreis Zukunft zu gründen. Seine Anregungen liefen laufend ins Leere.

Es gab dann im Jahr 2018 auf Anregung von Johannes Hoffrogge (Seiner Zeit

Ratsmitglied der CDU) hin eine Erhebung zu einem Dokument, welches seiner Zeit „Spelle 2030“ genannt wurde. Johannes Hoffrogge hatte sich intensiv mit den Entwicklungen beschäftigt und daraus eine Excel Datei erstellt. Demnach entwickelt sich die Anzahl an Arbeitskräften, das Saldo aus Bevölkerung -über 60-jährige und unter 20-jährige- rasant in den negativen Bereich. Es ergab sich für den Zeitraum von 2010 bis 2017 ein Plus von +936 Arbeitskräften; für den Zeitraum von 2017 – 2030 wurde ein Defizit von -321 Arbeitskräften prognostiziert.

Aus dieser ganzen Erhebung folgte nichts! 

Kaum ein Ratsmitglied machte sich ernsthafte Gedanken zur allgemeinen Entwicklung. Dass es keinerlei Rückmeldungen zur Einbringung der Excel Datei gab und diese Thematik nicht weiterverfolgt wurde, zeigt deutlich, dass man seiner Zeit lediglich „Querulanten“ ruhigstellen wollte. 

Für Johannes Hoffrogge war das ein weiterer Grund, der CDU den Rücken zu kehren.  

Wollen wir fortlaufend teuer und kurzfristig Infrastrukturen wie Kitas, Kindergärten und Schulen aufbauen, von denen wir wissen, dass sie irgendwann überflüssig sind. 

Wann setzen wir uns endlich in den kommunalen Gremien intensiv mit notwendigen Entwicklungen auseinander?

Haben wir bzw. die mehrheitlichen Entscheidungsträger schon realisiert, an welcher Stelle wir uns befinden? Fühlen sich die Entscheidungsträger verantwortlich für die weitere Entwicklung der Gemeinde? 

Liebe Bürger*innen, wir von DiB würden uns gerne darüber freuen, wenn unsere Mitstreiter*innen endlich ernsthaft begründen könnten, warum wir noch massiv wachsen müssen! 

Wir werden dafür werben, den Flächennutzungsplan auf Samtgemeinde Ebene auf das schon vorhandene Gewerbe anzupassen und jegliche weiteren Flächen für die Natur und damit auch für uns und unser Überleben zu sichern.

Wir werden auf Gemeinde Ebene konsequent dafür eintreten, keine weiteren Gewerbegebiete auszuweisen, sondern in den vorhanden Gebieten eine neue Solidarität zu leben oder fairen Wettkampf zu gewährleisten, den es heute auch nicht gibt. 

Wir sollten aufhören, ständig aus „gestriger Motivation“ heraus Flächen zu versiegeln! Wir müssen endlich die bereits versiegelten Flächen sinnvoll nutzen. 

Diese Forderungen stellen wir auf Grund völlig veränderter Rahmenbedingungen im Gegensatz zu 1971. Um die zukünftigen

Herausforderungen wie den Klimawandel, Versorgungsicherheit und die Demographie als Gemeinschaft zu bewältigen, müssen wir uns wieder auf unsere ursprüngliche Überlebenseigenschaft der Zusammenarbeit besinnen.

Die Begrenzung von Gewerbeflächen und Wohnbebauung ist zwingend notwendig, um uns demografisch und klimatisch in Zukunft nicht zu überfordern, sondern eine nachhaltige Lebensqualität zu schaffen.

Wir von DIB regen damit an, dass es in den begrenzten Gewerbegebieten nicht zwingend um einen Wettkampf untereinander gehen muss, sondern, dass sich auch Firmen stärker gemeinsam den Herausforderungen der Zukunft stellen. Allein diese andere Denkweise würde sehr viel Synergie Effekte mit sich bringen.

Auch in der Wohnbebauung regen wir an, gemeinschaftliche Lösungen zu finden wie z.B. Mehrgenerationenhäuser und Quartiere, wo dann auch Kinderbetreuung und Altersversorgung klug und günstig geregelt werden könnte. Grundsätzlich sollte für den Bereich Wohnbebauung in erster Linie auf die bereits versiegelten Flächen zurückgegriffen werden.  

Unser Appell richtet sich kurzfristig an alle aktiven Ratsmitglieder, sich Ihrer Verantwortung bewusst zu werden und aktiv eigene Meinungen einzubringen. In Spelle ist genügend Kapital vorhanden, um den Bürger*innen in den nächsten Jahren in ehrlicher Solidarität zur Seite zu stehen, um die Herausforderungen als Gemeinschaft zu bewältigen.

Unser Appell richtet sich aber auch an die Bürger*innen, sich nicht von Bekundungen weiter täuschen zu lassen, sondern sich selbst zu informieren und bei selbst gewählten Ratsmitgliedern auch entsprechende Wertschätzungen einzufordern.

Wir sind es den nachfolgenden Generationen schuldig, unser Handeln endlich wieder klar begründen zu können.

Danke!

Eure DiB Spelle

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